Informationsveranstaltung zur Volksabstimmung am 27. November Volker Schebesta (MdL) spricht zum Thema „Zukunftsprojekte oder Stillstand: Stuttgart21, Baden21 und die Volksabstimmung"
Der CDU-Stadtverband Offenburg, die Senioren Union Ortenau sowie die CDU-Ortsverbände Durbach, Hohberg, Ortenberg und Schutterwald laden zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung zur Volksabstimmung über das Kündigungsgesetz am 27. November ein.
Beginn ist am Donnerstag, 24. November, um 19:30 Uhr im Stadt- und Familienzentrum Innenstadt. Unter dem Titel „Zukunftsprojekte oder Stillstand: Stuttgart21, Baden21 und die Volksabstimmung“ wird der Landtagsabgeordnete Volker Schebesta (CDU) eine Einführung in die Problemfelder geben, die sich durch die nachträgliche Volksabstimmung zum Kündigungsgesetz ergeben. „Schon die Fragestellung verwirrt die Menschen, denn wer für Stuttgart 21 ist, muss mit Nein zum Kündigungsgesetz stimmen“, so Jens Herbert, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Offenburg. Auch sei den Bürgern oftmals nicht klar, dass es die Abstimmung über ein Kündigungsgesetz sei und gar nicht über Stuttgart21 selbst. Neben Informationen über Stuttgart 21 selbst soll im Rahmen der Informationsveranstaltung unter anderem auch die Frage beleuchtet werden, was es für zukünftige Verwirklichung von Großprojekte heißt, wenn die grün-rote Landesregierung nun einen Vertrag, für den eigentlich keine Kündigungsklausel besteht, kündigen will. Die CDU sieht hier eine große Gefahr für Zukunftsprojekte jeglicher Art in Baden-Württemberg, wenn Rechtssicherheit verloren geht, bestehende Verträge gebrochen und Beschlüsse von demokratisch gewählten Gremien nachträglich in Frage gestellt werden. Zudem kritisiert Herbert die gerne angeführte Verbindung von Baden21 und Stuttgart21: „Ganz im Gegensatz bedeutet ein Ende von Stuttgart21 auch eine Gefahr für Baden21 und nicht zuletzt den Offenburger Tunnel“. Dieser Zusammenhang soll im Rahmen der Veranstaltung, die die erste gemeinsame Veranstaltung der CDU Offenburg mit benachbarten Ortsverbänden ist, ebenfalls beleuchtet werden. Daneben wird Schebesta für Fragen und Diskussion zur Verfügung stehen.
aktualisiert von Tobias Benz, 16.11.2011, 18:11 Uhr |