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Stellungnahmen der Gemeinderatsfraktion
| 01.04.2010, 16:18 Uhr | Albert Glatt |
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| Grün kneift! Undenkbar war es noch vor Beratung des Doppelhaushaltes 2010/2011, dass jemand ernsthaft am Offenburger Entschuldungskonzept rütteln könnte. Das vom Gemeinderat 1999 aufgestellte Konzept, das Offenburg im Jahr 2019 schuldenfrei darstellen soll, war dringend notwendig, war vom Gedanken einer nachhaltigen Politik, von Generationengerechtigkeit geprägt. Ausgerechnet die Fraktion, die diese beiden Begriffe gerne bemüht, die Grünen, will in den nächsten vier Jahren fünf Millionen Euro weniger tilgen, was de facto die Entschuldung bis 2019 zum Scheitern bringen würde. Sicher, man mag darüber streiten, ob Ackerland zu Baugebiet werden soll und kann auch verstehen, dass grüne Stadträte dies ablehnen. Aber das Entschuldungskonzept in der jetzigen noch akzeptablen Finanzsituation verlassen? Offenburg geht es in der derzeitigen Krise noch relativ gut, wir jammern auf hohem Niveau. Man hätte erwarten dürfen, dass die Grünen bei Straßenmaßnahmen kürzen, aber vielleicht haben sie schnell erkannt, dass da keine fünf Millionen Euro zusammenkommen können. So blieb nur der verzweifelte Ruf, die Unionbrücke soll billiger werden, womit aber noch nichts eingespart ist, weil eventuelle Mehrkosten im Haushalt nicht berücksichtigt sind. Bei Kultur, Schule, Sozialem, Baumnachpflanzen sparen will man natürlich auch nicht. Das ist feige, man versucht sich aus der Verantwortung zu schleichen und will niemandem wehtun, der es merken könnte. Nachhaltige verantwortungsvolle Politik sieht anders aus, Frau Wald!
aktualisiert von Tobias Benz, 29.06.2010, 16:21 Uhr |
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